Die Durchsetzungslast im Privatrecht - Steuerungsmoglichkeiten und Auswirkungen zivilrechtlicher Technikregulierung

Helena K. Jahromi entwickelt mit der "Durchsetzungslast" einen neuen Ansatz zur Analyse rechtlicher Regelungen. Der Begriff erlaubt es, die erwartbare Effektivität von Normen im Hinblick auf ihre voraussichtliche Durchsetzung zu messen und zu bewerten. Ausgangspunkt ist die Annahme, dass Rechtsdurchsetzung nicht nur eine Chance, sondern auch eine Belastung für den Rechtsinhaber darstellt, der aktiv werden muss, um sein Recht zu verwirklichen. Ob es zu einer gerichtlichen Durchsetzung kommt, hängt wesentlich von den beteiligten Akteuren ab. Die Durchsetzungslast verbindet damit dogmatische und rechtstatsächliche Perspektiven. Der Einsatz von Technik kann diese Belastung verschieben, indem Rechtsverletzungen automatisch verhindert werden oder auf Güter automatisch zugegriffen wird. Die Autorin untersucht die rechtliche Bewertung technischer Selbsthilfe bzw. Selbstschutzes, vertragliche Grenzen sowie Kriterien für die gesetzgeberische Verteilung von Durchsetzungslasten bei neuen Technologien.